Der AfD-Ko-Vorsitzende Tino Chrupalla hat auf dem Dresdner Parteitag angesichts der Stimmenverluste bei den jüngsten Landtagswahlen seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz “haben uns gelehrt, dass wir geschlossen zueinander stehen müssen”, sagte Chrupalla am Samstag. Er kritisierte die “innerparteilichen Kleinkriege” der vergangenen Monate, von denen die politischen Gegner profitiert hätten. Chrupalla forderte “Schluss mit dem Lagerdenken” in der AfD.
“Wir haben nicht mehr viel Zeit”, sagte der AfD-Vorsitzende mit Blick auf die am 26. September anstehende Bundestagswahl. Bei den Landtagswahlen im März hatte die AfD jeweils rund ein Drittel ihrer Stimmen eingebüßt. Die Lehre daraus sei, dass die AfD ein “klares Profil, Einigkeit, Mut und Geschlossenheit” brauche, sagte Chrupalla.
Mit Blick auf Ko-Parteichef Jörg Meuthen sagte er, die von diesem eingeforderte Disziplin gelte für alle. Bestimmte Dinge sollten intern und nicht öffentlich diskutiert werden. Meuthen hatte Ende 2020 in Kalkar in einer Rede mit rechten Provokateuren in der AfD abgerechnet und das Lager um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke gegen sich aufgebracht.
Ein in Dresden eingebrachter Antrag, Meuthen als Parteichef abzusetzen, wurde von den Delegierten mehrheitlich nicht als Tagesordnungspunkt zugelassen.
Mit Verweis auf die CDU-Maskenaffäre warf Chrupalla den etablierten Parteien vor, sie hätten “längst den Kompass verloren”. Das müsse im Wahlkampf der Bevölkerung vor Augen geführt werden. Diese “Klientelpolitik” dürfe nicht länger hingenommen werden.
Mit Blick auf Menschen, die sich auch im Zuge der Corona-Krise von den Regierenden vergessen fühlten, sagte Chrupalla, die AfD kämpfe für “alle, die eine politische Heimat suchen”. Er betonte zugleich, dass “Feinde unserer Demokratie und unserer Verfassung” keinen Platz in der Partei hätten.
Der sächsische Landesvorsitzende Jörg Urban sagte in einem Grußwort auf dem Parteitag, die AfD “gehört auch auf die Straße, zu den Demonstranten”. Viele Demonstranten würden erkennen, dass sie die gleichen Forderungen stellen wie die AfD. “Jeder Demonstrant, jeder Regierungskritiker ist ein potenzieller AfD-Wähler und vielleicht ein zukünftiges Parteimitglied”, sagte Urban.
Quelle: AFP