Auf einer Videokonferenz unter Vorsitz der EU-Kommission wird am Freitag über eine mögliche Rückkehr der USA in das Atomabkommen mit dem Iran beraten. Bei den Gesprächen soll es zudem um die “vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle Vertragspartner” gehen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstagabend. Washington begrüßte das virtuelle Treffen.
Borrell zufolge nehmen an den Gesprächen Vertreter aus den Ländern teil, die noch in dem Abkommen von 2015 geblieben sind – das sind außer dem Iran Deutschland, China, Frankreich, Russland und Großbritannien.
Die USA seien zu “gegenseitigen Schritten” bereit, um zu einem Atomabkommen zurückzukehren, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price. Sollte der Iran das Gleiche tun, sei auch Washington bereit, “eine Rückkehr zur Einhaltung unserer Verpflichtungen zu verfolgen”. Nun ginge es über “den besten Weg, dies zu erreichen, darunter auch durch eine Reihe von ersten gegenseitigen Schritte”.
Mithilfe “indirekter Gespräche über unserer europäischen Partner” seien verschiedene Optionen zur Sprache gekommen, führte Price weiter aus. Ein direktes Treffen der Regierung von US-Präsident Joe Biden mit Teheran hat es noch nicht gegeben.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Quelle: AFP
