SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine gemeinsame europäische Armee an, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union (EU) kommen sollte. “Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität”, sagte Scholz der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Eine europäische Armee müsste “genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee”. Allerdings sei das “kein Thema für die kurze Frist”.
Man werde “eine demokratische Struktur brauchen”, die eine solche Armee kontrolliere, sagte Scholz. “Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein.” Die “demokratische Verständigung” über Finanzierung und Legitimation künftiger europäischer Militäreinsätze solle “in europäischen Gremien stattfinden, zu denen sicherlich auch das Europaparlament gehört”. Heute liegen diese Kompetenzen in den Händen der nationalen Parlamente.
Scholz sagte, das alles sei zwar noch “Zukunftsmusik”. Kurzfristig wäre aber schon viel gewonnen, “wenn wir in den Räten der Europäischen Union vom Zwang der Einstimmigkeit weg und zu Mehrheitsentscheidungen kommen – in Fragen der Außenpolitik genauso wie in Finanz- und Steuerfragen”. In der Verteidigungspolitik sei das zwar nach den heute gültigen Verträgen noch nicht möglich. Auch hier aber gelte: “Auch eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung wäre eine demokratische Entscheidung.”
Quelle: AFP
