Nach einem Dementi aus Riad hat die UN-Berichterstatterin Agnès Callamard bekräftigt, dass sie wegen ihrer Untersuchung der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi von einem hochrangigen saudiarabischen Beamten bedroht wurde. “Die Drohung Saudi-Arabiens gegen mich war dreist, sie fand in einem hochrangigen diplomatischen Rahmen statt und wurde öffentlich gemacht und von der UNO bestätigt”, schrieb die Französin am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
“Einschüchterungstaktiken sollten nirgendwo möglich sein. Sie haben keinen Platz bei der UNO”, schrieb die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen weiter. Callamard hatte diese Woche in einem Interview mit der britischen Zeitung “The Guardian” öffentlich gemacht, dass im Januar 2020 ein von ihr nicht genannter saudiarabischer Beamter bei einem Treffen in Genf zwei Mal gesagt habe, “man werde sich um Callamard kümmern”, was auch von ihren Kollegen als “Morddrohung” aufgefasst worden sei.
Der Chef der saudiarabischen Menschenrechtskommission, Awwad Alawwad, wies den Vowurf, der sich aus seiner Sicht gegen ihn richtete, am Donnerstag zurück. “Ich erinnere mich zwar nicht an die genauen Gespräche, aber ich hätte niemals einem UN-Beauftragten oder sonst jemandem schaden wollen”, schrieb er auf Twitter. “Ich weise diese Andeutung auf das Schärfste zurück”, erklärte der ehemalige saudiarabische Minister und schrieb weiter, er sei “entmutigt, dass irgendetwas, was ich gesagt habe, als eine Drohung ausgelegt werden könnte”.
Callamard betonte hingegen am Freitag, solche Drohungen kämen “leider oft” vor. “Staaten müssen verstehen, dass es nicht akzeptabler ist, sich in New York und Genf wie Schläger zu verhalten als in anderen Hauptstädten oder in ihren eigenen Städten.” Dies gelte vor allem in “einer Welt erhöhter Spannungen, die an die Zeit des Kalten Krieges erinnern”.
Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudiarabischen Konsulat in Istanbul von einem saudiarabischen Geheimdienstkommando ermordet worden. Der saudiarabische Journalist und Regierungskritiker lebte damals im Exil in den USA und schrieb für die “Washington Post”.
Riad hatte die Ermordung Khashoggis zunächst bestritten, unter internationalem Druck aber schließlich zugegeben, dass der Gegner des mächtigen Kronprinzen Mohammed bin Salman “bei einem missglückten Einsatz zu seiner Festnahme” getötet worden sei.
In ihrem im Juni 2019 veröffentlichten Bericht kam Callamard zu dem Schluss, dass es “glaubwürdige Beweise” dafür gebe, dass höchste Stellen in Riad, darunter der Kronprinz, für den Mord an Khashoggi verantwortlich seien.
Die USA hatten Ende Februar einen Geheimdienstbericht veröffentlicht, in dem der Kronprinz direkt für die Ermordung Khashoggis verantwortlich gemacht wird. Der Thronfolger habe den Einsatz zur Ergreifung oder Tötung des Regierungskritikers “genehmigt”, heißt es darin.
Quelle: AFP
