Zehntausende türkische Kurden haben am Sonntag in Diyarbakir das kurdische Neujahrsfest gefeiert und gegen das geplante Verbot der pro-kurdischen HDP-Partei protestiert. “Die HDP ist das Volk und das Volk ist hier!” skandierte die Menge und schwenkte Flaggen in den Parteifarben. Nur Stunden vor der Demonstration war der HDP-Politiker Ömer Faruk Gergerlioglu im Parlamentsgebäude in Ankara vorübergehend festgenommen worden.
Das Parlament in Ankara hatte Gergerlioglu am Mittwoch das Abgeordnetenmandat entzogen. Dies sowie die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die HDP hatten massive internationale Kritik hervorgerufen. Aus Protest gegen seine Absetzung hatte sich Gergerlioglu seit Mittwoch geweigert, das Parlament zu verlassen. Er nahm alle Mahlzeiten dort ein und schlief in einem Raum des Parlamentsgebäudes.
Gergerlioglu war in einem umstrittenen Prozess wegen “terroristischer Propaganda” zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Am Mittwoch wurde ihm dann die parlamentarische Immunität entzogen; am selben Tag leitete die türkische Justiz ein Verbotsverfahren gegen die HDP ein. Die Bundesregierung und die EU kritisierten beide Schritte scharf.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigt die HDP regelmäßig, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein, die im Südosten des Landes und im Nordirak gegen die türkische Armee kämpft. Die HDP weist diese Vorwürfe zurück.
Die türkischen Behörden gehen seit 2016 verstärkt gegen die HDP vor. So wurde ihr Ko-Vorsitzender Selahattin Demirtas festgenommen, der bei Präsidentenwahlen zweimal gegen Erdogan angetreten war.
Quelle: AFP
