Die Führungsspitze der EU hält am Freitag eine Video-Konferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mitteilte, nimmt an dem Gespräch auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Ziel sei eine “Bestandsaufnahme” zu den beiderseitigen Beziehungen vor dem EU-Gipfel kommende Woche.
Das Verhältnis der EU zur Türkei ist durch eine Reihe von Konflikten belastet. Seit 2019 hat die EU Sanktionen wegen des Streits um die Ausbeutung von Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer verhängt. Kritisch sieht die EU auch die Rolle Ankaras in den Konflikten in Syrien, Libyen oder Berg-Karabach. Regelmäßige Proteste gibt es zudem wegen der Menschenrechtslage in der Türkei.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen. Nachdem Ankara sich nun im Gasstreit gesprächsbereit zeigt, dürfte es dabei vor allem um eine von der EU angebotene “positive Agenda” für die Beziehungen gehen. Im Gespräch ist etwa die Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion.
Erdogan hat auch eine “Erneuerung” und Ausweitung des vor fünf Jahren geschlossenen Flüchtlingspakts mit der EU gefordert. Er wirft der EU vor, zahlreiche Zusagen aus dem Abkommen nicht erfüllt zu haben. Dazu gehören unter anderem Verhandlungen über die Visa-Freiheit für türkische Bürger und über beschleunigte EU-Beitrittsgespräche.
Zudem will Ankara von der EU mehr Geld für die Versorgung der rund 3,7 Millionen Syrien-Flüchtlinge im eigenen Land. Gefordert wird von der türkischen Regierung auch finanzielle und logistische Unterstützung bei der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen in Gebiete im Norden Syriens, die von der Türkei seit 2019 besetzt sind.
Quelle: AFP
