Die Grünen sehen nach den Landtagswahlen ihre Wahlchancen im Bund deutlich gestiegen. “Es ist ein völlig offenes Jahr”, sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. “Das heißt, dass wir die Chance haben, das Unwahrscheinliche möglich zu machen.” Er bekräftigte zugleich, dass die Grünen weiter der Herausforderer seien: “Alle werden sich an uns abarbeiten.” Die Grünen treten mit dem Ziel an, bei der Bundestagswahl im Herbst stärkste Kraft zu werden.
Ko-Parteichefin Annalena Baerbock sagte mit Blick auf die Corona-Pandemie, das Vertrauen in die Politik sei “angeknackst”. Insbesondere die Union habe “massiven Schaden angerichtet”. Es stünden alle demokratischen Parteien in der Pflicht, verlorenes Vertrauen wieder gutzumachen. Unter Hochdruck müssten jetzt alle notwendigen Schritte für den Weg aus der Pandemie umgesetzt werden. Baerbock nannte insbesondere Selbsttests für alle Schulen und weitere öffentliche Orte sowie die digitale Nachverfolgung von Infektionen.
Habeck verwies darauf, dass die Grünen in einer gesellschaftlich schwierigen Lage in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen “herausragende Ergebnisse” erzielt hätten. “Die Dynamik der Grünen setzt sich fort, wir starten stark ins Superwahljahr”, sagte Habeck.
Beide Vorsitzenden betonten mit Blick auf die Bundestagswahl, es sei “absurd früh”, jetzt über Regierungskonstellationen zu reden. Habeck verwies darauf, dass monatelang von Schwarz-Grün im Bund spekuliert worden sei, nun werde dies durch Ampel-Spekulationen abgelöst. Ein Bündnis mit SPD und FDP, das jetzt in Baden-Württemberg möglich sei, “ist auch nur eine weitere denkbare Konstellation”, betonte Habeck mit Blick auf den Bund.
Baerbock sagte mit Blick auf die FDP, ihr sei “nicht klar”, mit welchen Inhalten die Partei antrete. Sie betonte, dass es für die Grünen außer dem Schwerpunkt Klimaschutz auch darum gehe, massiv in die staatliche Infrastruktur zu investieren. Das Grünen-Wahlprogramm, das am Freitag vorgestellt wird, werde zudem Vorschläge enthalten, was diejenigen “mit starken Schultern” in Deutschland leisten sollten.
Quelle: AFP
