FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich vor den Landtagswahlen am Sonntag offen für eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen auch im Bund gezeigt. Gegenüber dem “Spiegel” zog Wissing am Donnerstag eine positive Bilanz der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz, welcher er selbst als Wirtschaftsminister angehört. Die FDP habe dort gezeigt, dass sie sich “auch in einer Koalition mit zwei Partnern erfolgreich behaupten und arbeiten” könne.
Auf die Frage, ob die FDP auch im Bund eine Ampel unter einer Kanzlerschaft der Grünen eingehen könnte, sagte Wissing: “Entscheidend ist, ob wir uns inhaltlich in einer Regierung so wiederfinden, dass wir unsere Werte und Inhalte in die Gesellschaft einbringen können.”
Die FDP sei “prinzipiell bereit”, mit allen demokratischen Parteien über eine Zusammenarbeit zu reden, sagte Wissing mit Blick auf Union, SPD und Grüne. Eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei schloss er aus.
Kritisch äußerte sich Wissing über die Union. “Die CDU bekämpft die FDP seit Jahren – also seit Angela Merkel Bundesvorsitzende wurde – auch in Rheinland-Pfalz.”
Generell betonte Wissing den Willen der FDP zu künftigen Regierungsbeteiligungen in den Ländern und im Bund. “Aus Prinzip verweigert sich die FDP nicht”, sagte er. “Wir verweigern uns dort, wo man sich unseren Inhalten verweigert, wie es bei Jamaika 2017 der Fall war”, sagte er mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen mit Union und Grünen über eine gemeinsame Bundesregierung. Auch in Baden-Württemberg zeigte sich die FDP unlängst offen gegenüber einer Ampel-Koalition.
Quelle: AFP
