Unionsvizefraktionschefin Gitta Connemann (CDU) sieht ihre Partei wegen der Maskenaffäre in arger Bedrängnis. “Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre”, sagte sie der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochsausgabe). “Nur wenn wir mit aller Konsequenz und Härte reagieren, werden wir wieder Vertrauen zurückgewinnen können.” Die Fraktionsführung plant Maßnahmen, um eine Wiederholung von Fällen wie Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) zu verhindern, die für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken Provisionen in sechsstelliger Höhe kassiert haben sollen.
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), mahnte an, zwischen Korruption und dem Einsatz eines Abgeordneten für seinen Wahlkreis sorgfältig zu unterscheiden. “Es ist unser Job als Abgeordnete, sich für die Anliegen der Bürger oder Unternehmen im Wahlkreis einzusetzen”, sagte er der “NOZ”. “Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht Korruption mit dem normalen und gebotenen Einsatz für den Wahlkreis gleichsetzen.”
Middelberg sagte, er habe sich selbst beim Bundeswirtschaftsministerium für das niedersächsische Unternehmen Zender eingesetzt, indem er zwei Anfragen in Zusammenhang mit einer bereits laufenden Maskenproduktion weitergeleitet habe – allerdings ohne dies inhaltlich zu kommentieren oder dafür Gegenleistungen bekommen zu haben. “Das würde ich auch genauso wieder machen.”
Quelle: AFP
