CSU-Chef Markus Söder hat dem im Zusammenhang mit einem Geschäft mit Masken unter Korruptionsverdacht stehenden CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein Sanktionen durch die Parteiführung angedroht. Nüßlein habe mit seinem Verhalten auch gegen die parteiinternen Regeln verstoßen, sagte Söder am Montag im ZDF-“Morgenmagazin”. Das CSU-Präsidium werde noch am Montag beraten, “welche parteilichen Konsequenzen das haben muss”.
Söder forderte Nüßlein nach seinem am Sonntag erklärten Rückzug aus der Unionsfraktion im Bundestag auf, nun auch sein Bundestagsmandat abzugeben. Dies wäre “besser und konsequenter”, ansonsten entstehe der Eindruck, dass Nüßlein möglicherweise aus anderen Motiven im Bundestag bleiben wolle. Außerdem forderte der CSU-Chef von Nüßlein, das mit dem Maskengeschäft verdiente Geld zu spenden. Insgesamt sei durch die Vorwürfe “großer Schaden” entstanden.
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen Nüßlein wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Er soll Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Nüßlein bestreitet die Vorwürfe, trat aber dennoch als stellvertretender Unions-Fraktionschef zurück, zog sich aus der Fraktion zurück und kündigte an, bei der Bundestagswahl im September nicht mehr anzutreten. Sein Mandat will er bis dahin aber behalten.
Quelle: AFP
