Die EU und die Nato haben ihren Willen bekräftigt, ihre Zusammenarbeit auszubauen. Die derzeitigen Reformbemühungen in der Militärallianz zielten auch darauf, “die Kooperation mit der Europäischen Union zu stärken”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vor seiner Teilnahme am EU-Gipfel. Diese Kooperation habe schon in den vergangenen Jahren “ein nie dagewesenes Niveau” erreicht und könne in Bereichen wie Cyberbedrohungen, Klimawandel und Migrationsfragen weiter ausgebaut werden.
Eine starke Partnerschaft benötige starke Partner, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. “Deshalb bin ich überzeugt, dass eine stärkere Europäische Union auch eine stärkere Nato ist.”
Nach Beratungen über die Corona-Pandemie am Donnerstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in ihrer Video-Konferenz eine Zwischenbilanz beim Ausbau der EU im Sicherheits- und Verteidigungsbereich ziehen. Sie hatten hier 2018 eine verstärkte Zusammenarbeit über die EU aus der Taufe gehoben. Dies war teils auch eine Reaktion auf den unklaren Kurs des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der Nato.
Sowohl Stoltenberg als auch Michel zeigten sich überzeugt, dass die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden die Beziehungen zu Europa wieder verbesseren werde. Der Wechsel im Weißen Haus sei eine “einzigartige Gelegenheit, die transatlantische Allianz mit Europa zu erneuern”, sagte Michel. Stoltenberg sprach von einer “starken Botschaft” Bidens, “die transatlantische Bindung zu stärken”.
Auch von Bidens Regierung dürften aber Forderungen an die Europäer kommen, einen höheren Beitrag für ihre eigene Sicherheit zu leisten. Denn die USA dürften sich in den kommenden Jahren mit Blick auf die Herausforderung durch China verstärkt dem Pazifikraum zuwenden.
“Die EU muss mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen”, heißt es dann auch im Entwurf der Gipfel-Erklärung. Demnach wollen die EU-Staaten ihren Willen bekunden, “eng mit der Nato zu kooperieren”. Gleichzeitig soll aber das Ziel bekräftigt werden, “die Kapazität der EU zu erhöhen”, im Verteidigungsbereich “autonom zu handeln”. Frankreich fordert dabei von den EU-Partnern vor allem eine verstärktes Engagement in Afrika.
Quelle: AFP
