Die durch die Corona-Pandemie schwer angeschlagenen Flughäfen in Deutschland können auf Milliardenhilfen von Bund und Ländern hoffen. Für Mittwoch lud das Bundesverkehrsministerium Vertreter des Wirtschafts- und des Finanzministeriums zu einem Treffen ein, wie am Freitag aus Regierungskreisen verlautete. Die Lage der Airports ist laut Flughafenverband ADV “dramatisch und für viele Standorte existenzbedrohlich”. Die Grünen wandten sich gegen staatliche Hilfen für Regionalflughäfen.
Den Angaben aus Regierungskreisen zufolge soll das Spitzentreffen auch unter Einbezug von Fraktionsvertretern stattfinden. Das Finanzministerium bestätigte eine Einladung aus dem Haus von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Mit Blick auf die Situation der Flughäfen stünden zunächst die Eigentümer in der Verantwortung – das betreffe auch den Bund, hieß es. Mit den Ländern seien zudem Gespräche aufgenommen worden, nachdem diese ihre Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung der Flughäfen erklärt hätten.
Über das Treffen hatte zunächst die “Welt” berichtet. Demnach soll es den “Durchbruch” für die Rettung der Airports bringen. Den Regierungskreisen zufolge geht es bei dem Treffen um die Positionierung des Bundes zu Hilfen für die Flughäfen. Laut “Welt” gibt es im Bundesverkehrs- und im Bundesfinanzministerium unterschiedliche Ansätze zu den geplanten Hilfen. Im Kern gehe es um die Frage, ob auch kleinere, schon länger defizitäre Flughäfen Hilfen erhalten sollen.
Die Flughäfen fordern, dass Staatshilfen als Zuschüsse gewährt werden, die nicht zurückgezahlt werden müssen. “Nur so können irreparable Strukturbrüche bei den durch die Pandemie bereits hoch verschuldeten Flughäfen aufgehalten werden”, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Wegen der im Zuge der Corona-Pandemie verhängten Reiserestriktionen rund um den Globus ist der Flugverkehr massiv zurückgegangen. Nach Angaben des internationalen Luftfahrtverbands Iata sank der Passagierverkehr in der Luftfahrt im Jahr 2020 um zwei Drittel.
“Die Flughäfen verlieren jeden Tag mehr als zehn Millionen Euro”, sagte Beisel den Zeitungen. Jeder vierte der rund 180.000 Arbeitsplätze an den deutschen Flughäfen sei bedroht. Zudem gebe es “keinerlei Anzeichen für eine Erholung”. Auch für die kommenden Wochen breche die Reisenachfrage ein, weil die Fluglinien gezwungen seien, Angebote einzustellen.
“Ohne staatliche Unterstützung werden die ersten Standorte das Winterhalbjahr nicht überstehen”, warnte Beisel. Die Entwicklung übertreffe “die schlimmsten Befürchtungen”. Eine Trendwende sei erst in Sicht, wenn die restriktiven Reise- und Quarantäneregelungen durch praktikable Teststrategien ersetzt würden.
Die Grünen wandten sich gegen Corona-Hilfen für angeschlagene Regionalflughäfen. “Die Regionalflughäfen, die vor Corona rote Zahlen geschrieben haben, werden es auch danach tun”, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Hier sollte kein weiteres Steuergeld fließen.” Die meisten der über 20 Regionalflughäfen in Deutschland seien seit Jahren nicht ausgelastet. Es sei “wirtschaftlich überhaupt nicht sinnvoll”, diese weiter zu finanzieren.
Quelle: AFP
