Nach dem Staatsstreich in Myanmar hat die Armee Neuwahlen nach dem einjährigen Ausnahmezustand versprochen. Die Machtübergabe werde nach “freien und fairen allgemeinen Wahlen” erfolgen, erklärte das Militär am Montag im Online-Netzwerk Facebook. Das Militär hatte zuvor mehrere Spitzenpolitiker des Landes festgenommen, darunter die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, und einen einjährigen Ausnahmezustand ausgerufen.
“Wir werden eine echte Mehrparteiendemokratie errichten”, hieß es weiter in der Erklärung des Militärs. Suu Kyi wiederum hat sich mit einem Aufruf zum Widerstand an die Bevölkerung gerichtet. Sie forderte die Bevölkerung auf, den Militärputsch “nicht zu akzeptieren”, wie aus einem Brief hervorgeht, der von ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) in Online-Netzwerken am Montag verbreitet wurde. Angesichts des sich anbahnenden Militärputsches habe Suu Kyi “diese Botschaft für das Volk hinterlassen”.
Die Armee in Myanmar hatte Suu Kyi sowie Staatschef Win Myint am Montag im Zuge eines Putsches in Gewahrsam genommen. Die Streitkräfte erklärten, sie hätten die Kontrolle über das Land übernommen, und riefen einen einjährigen Notstand aus. Die Leitung von “Legislative, Regierung und Gerichtsbarkeit” übernahm demnach Armeechef Min Aung Hlaing.
Seit der Parlamentswahl hatten die Spannungen zwischen der Armee und der von Suu Kyi angeführten Zivilregierung stark zugenommen. Die Armeeführung prangerte angeblichen massiven Wahlbetrug an. Sie erneuerte nun nach dem Putsch ihren Vorwurf, dass es “Unregelmäßigkeiten” bei der Wahl gegeben habe, welche die zuständige Wahlkommission nicht aufgeklärt habe.
Quelle: AFP
