Wegen der Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff werden die Corona-Impfzentren in Nordrhein-Westfalen erst am 8. Februar und damit eine Woche später als geplant in Betrieb gehen. Zudem finden…
Bei der bulgarischen Marke „Bbqloumi“ besteht keine Verwechslungsgefahr mit dem Grillkäse „Halloumi“ aus Zypern, der als Kollektivmarke eingetragen ist. Der Wortbestandteil „bbq“ werde von den Verbrauchern…
Ansteckendere Coronavirus-Varianten und Verzögerungen bei den Impfkampagnen machen Ländern in aller Welt weiter zu schaffen. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch mitteilte, wurde die britische Corona-Mutante…
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat Washington verlassen und ist auf dem Weg nach Florida. Die Präsidentenmaschine Air Force One mit Trump und seiner Ehefrau Melania…
Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für sogenannte Legal-Tech-Unternehmen verbessern, die Verbrauchern etwa im Mietrecht oder bei Flugausfällen die Durchsetzung ihrer Rechte anbieten. Das Bundeskabinett beschloss am…
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat wenige Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit und der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden das Weiße Haus verlassen. Trump bestieg…
Die beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern beschlossenen Nachbesserungen bei den Staatshilfen für Unternehmen stoßen in der Wirtschaft auf Zustimmung – zugleich dringen Verbände aber auf…
Unmittelbar nach dem Bund-Länder-Beschluss, die Schulen bis Mitte Februar geschlossen zu halten, flammt der Streit über das Thema wieder auf. „Die Bundesregierung geht davon aus, dass…
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat die von Bund und Ländern vereinbarten Regelungen für mehr Homeoffice als wichtigen Faktor bezeichnet. Es geben in diesem Bereich „erhebliche…
Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Fraktion zur Unterstützung der Gesundheitsämter aufgerufen. In einer Videoschalte mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bat Merkel am…
