Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat am Donnerstag in Brüssel Gespräche über eine Verbesserung der konfliktbeladenen Beziehungen mit der EU aufgenommen. Nach Treffen mit Europaabgeordneten kam Cavusoglu am Vormittag mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zusammen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Mitte Januar seinen Willen bekundet, “eine neue Seite” im Verhältnis zur EU aufzuschlagen.
Die EU-Beziehungen zur Türkei sind durch eine Reihe von Konflikten geprägt. Die EU verhängte seit 2019 wegen des Streits mit Griechenland und Zypern über die Ausbeutung von Gasvorkommen im Mittelmeer Sanktionen gegen Ankara. Massive Kritik gibt es auch an der Menschenrechtslage in dem EU-Beitrittsland. Kritisch sieht die EU auch die Rolle in den Konflikten in Syrien, Libyen und um Berg-Karabach.
Beobachter sahen Erdogans Charme-Offensive auch als Folge des Wahlausgangs in den USA. Der neue US-Präsident Joe Biden sieht die Entwicklungen beim Nato-Partner Türkei deutlich kritischer als sein Vorgänger Donald Trump. Zudem leidet das Land unter einer massiven Wirtschaftskrise.
Cavusoglu traf in Brüssel zunächst Vertreter des Europaparlaments, wie er auf Twitter mitteilte. Das Parlament müsse “konstruktiv sein, um die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU wiederzubeleben”, schrieb er. Ziel müsse es sein, “eine positive Agenda” für die Beziehungen zu schaffen.
Zum Auftakt seines Treffens mit Borrell sagte der Minister, beide Seiten strebten “gesündere und nachhaltigere” Beziehungen an. Er verwies dabei auch auf eine Einladung Erdogans an EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zu einem Besuch in die Türkei zu kommen.
Die EU hatte die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nach den Massenverhaftungen von Gegnern Erdogans infolge des Militärputsches von 2016 auf Eis gelegt. Auch Gespräche über eine Ausweitung der Zollunion wurden ausgesetzt. Cavusoglu verwies nun auf mögliche Gespräche für eine “Modernisierung” der Zollunion sowie die gleichfalls im Flüchtlingspakt von 2016 von der EU in Aussicht gestellte Visa-Liberalisierung für türkische Bürger.
Am Freitag trifft Cavusoglu auch Ratspräsident Michel. Zudem steht ein Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Programm.
Quelle: AFP
