Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat in seiner Abschiedsrede seine Regierungsbilanz verteidigt. Der Republikaner nahm in einer Videoansprache am Dienstag zahlreiche Erfolge in der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für sich in Anspruch: “Wir haben amerikanische Stärke zu Hause wiederhergestellt – und amerikanische Führung im Ausland.” Zugleich rief Trump zum Gebet für die Regierung seines Nachfolgers Joe Biden auf, ohne den Demokraten auch nur ein Mal namentlich zu erwähnen.
“Zusammen mit Millionen hart arbeitenden Patrioten im ganzen Land haben wir die großartigste politische Bewegung in der Geschichte dieses Landes aufgebaut”, sagte Trump in der im Weißen Haus aufgezeichneten knapp 20-minütigen Rede. “Wir haben auch die großartigste Wirtschaft in der Geschichte der Welt aufgebaut.”
Die USA würden in der Welt wieder “respektiert”, beteuerte Trump, dessen Amtszeit am Mittwochmittag endet. “Ich bin besonders stolz darauf, der erste US-Präsident seit Jahrzehnten zu sein, der keine neuen Kriege begonnen hat.”
Der umstrittenste US-Präsident der vergangenen Jahrzehnte bezeichnete auch seinen Kampf gegen die Corona-Pandemie als großen Erfolg – an dem Tag, an dem die Zahl der Corona-Toten in den USA die Schwelle von 400.000 überschritt. Trump hob dabei insbesondere die schnelle Entwicklung von Impfstoffen hervor.
In seiner Rede rief der scheidende Präsident die US-Bürger auf, für den Erfolg der Regierung seines Nachfolgers Biden zu “beten”: “Diese Woche führen wir eine neue Regierung ins Amt ein und beten für ihren Erfolg, Amerikas Sicherheit und Wohlstand zu bewahren.”
Der Rechtspopulist hat seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November bis heute nicht klar eingeräumt und Biden auch nicht zu dessen Sieg gratuliert. Trump hatte vielmehr wochenlang ohne jede Beweise angeblichen Wahlbetrug angeprangert und versucht, den Wahlausgang zu kippen.
Am 6. Januar stürmten radikale Trump-Anhänger dann den US-Kongress, um die endgültige Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer aufwieglerischen Rede zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen und wird deswegen für die Gewalt mitverantwortlich gemacht. Das US-Repräsentantenhaus leitete vor einer Woche ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen “Anstiftung zum Aufruhr” ein.
In seiner Abschiedsrede verurteilte Trump die Kapitol-Erstürmung. “Politische Gewalt ist ein Angriff auf alles, was wir als Amerikaner wertschätzen. Sie kann nie toleriert werden.” An seine Anhänger gerichtet sagte Trump weiter: “Die Bewegung, die wir begonnen haben, ist nur der Anfang.”
Trump wird Bidens Vereidigung am Mittwoch nicht beiwohnen, sondern vor der Zeremonie in sein Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida fliegen. Er ist der erste Präsident seit mehr als 150 Jahren, der der Amtseinführung seines Nachfolgers fernbleibt.
Quelle: AFP
