Wegen der Corona-Pandemie begeht der Bundesrat ein wichtiges Jubiläum früher als ursprünglich vorgesehen. Aufgrund verschiedener Sondersitzungen zur Bewältigung der Krise findet die 1000. Sitzung der Länderkammer bereits am 12. Februar statt, wie Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montag vor dem Plenum sagte. Bei der Jubiläumssitzung soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Nach dem regulären Sitzungskalender hätte die 1000. Sitzung erst Mitte des Jahres stattgefunden.
Der Bundesrat war am Montag zusammengekommen, um die Ausweitung des Kinderkrankengeldes zu billigen. Es war bereits die fünfte Sondersitzung der Länderkammer seit Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr. Die erste Sitzung hatte am 7. September 1949 stattgefunden. Anders als beim Bundestag, der alle vier Jahre neu gewählt wird, spielen für den Bundesrat Legislaturperioden keine Rolle. Die Länderkammer gilt daher als “ewiges Verfassungsorgan”.
Quelle: AFP
