Die CDU hat am Freitagabend ihren 33. Bundesparteitag eröffnet, in dessen Mittelpunkt die Wahl eines neuen Vorsitzenden steht. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag erstmals digital statt: Die 1001 Delegierten verfolgen ihn am Bildschirm, auch die Wahl des neuen Chefs am Samstag soll zunächst digital erfolgen – und danach per Briefwahl bestätigt werden.
Um die Nachfolge der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Exfraktionschef Friedrich Merz und der frühere Umweltminister Norbert Röttgen.
Mit der Wahl des neuen Vorsitzenden endet für die CDU eine lange Phase der Unklarheit. Kramp-Karrenbauer hatte ihren Rücktritt bereits im Februar vergangenen Jahres erklärt. Die Corona-Pandemie verhinderte dann die rasche Bestimmung eines Nachfolgers. Parteitage im April und im Dezember mussten verschoben werden.
Das Digital-Format ist eine Premiere – die CDU ist die erste Partei in Deutschland, die einen Bundesparteitag inklusive Vorstandswahlen rein digital abhält. Dafür waren aufwändige technische Vorbereitungen nötig: Die Delegierten können sich nun am Computer in “digitale Wahlkabinen” begeben und dort ihre Stimme abgeben. Nach Parteiangaben sind die Wahlgänge durch hohe Sicherheitsstandards geschützt.
Die drei Kandidaten stellen sich am Samstagvormittag zur Wahl. Der Sieger aus der Digitalwahl am Samstag muss dann noch in einer Briefwahl bestätigt werden; dies ist erforderlich, um das Wahlergebnis rechtssicher zu machen. Die drei Kandidaten hatten im Vorfeld vereinbart, dass nur der Sieger der digitalen Abstimmung zur anschließenden Briefwahl antritt. Die beiden Unterlegenen wollen verzichten. Die Briefwahlstimmen sollen am 22. Januar ausgezählt werden.
Eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur ist mit der Vorsitzendenwahl noch nicht verbunden. Der Kanzlerkandidat wird gemeinsam mit der Schwesterpartei CSU bestimmt. Traditionell gilt in der Union der Grundsatz, dass der CDU-Chef das erste Zugriffsrecht hat. Allerdings ist laut Umfragen für viele Unionsanhänger auch CSU-Chef Markus Söder ein denkbarer Kanzlerkandidat. Eine Entscheidung in der K-Frage wird im Frühjahr erwartet.
Am Samstagvormittag halten die drei Vorsitzkandidaten ihre Bewerbungsreden von jeweils 15 Minuten Dauer. Danach wird digital abgestimmt; sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, kommen die beiden Erstplatzierten in die Stichwahl.
Nach CDU-Angaben sind 65 Prozent der Delegierten männlich, 35 Prozent weiblich. Ihr Durchschnittsalter beträgt 52 Jahre. Der neue Chef wird erst der neunte CDU-Vorsitzende in der 75-jährigen Geschichte der Partei sein.
Kramp-Karrenbauer gibt das Amt nach nur rund zwei Jahren ab. Auslöser für ihren Rücktritt im Februar 2020 war der Streit um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen der CDU und der AfD. Der thüringische Landesverband hatte sich damals gegen Vorgaben der Bundes-CDU gestellt.
Quelle: AFP
