Der künftige US-Präsident Joe Biden will sein Land mit einem neuen Rettungsprogramm im gigantischen Volumen von 1,9 Billionen Dollar (knapp 1,6 Billionen Euro) aus der Corona-Krise herausführen. “Wir müssen jetzt handeln und entschlossen handeln”, sagte Biden am Donnerstag in einer Ansprache an seinem Heimatort Wilmington. Zugleich rief er das Land angesichts der tiefen politischen Gräben erneut zur Geschlossenheit auf.
Bidens “Amerikanischer Rettungsplan” sieht nach Angaben seines Teams neue Schecks für Millionen Bürger von jeweils 1400 Dollar vor. Damit sollen die Direktzahlungen auf insgesamt 2000 Dollar aufgestockt werden. Geplant sind auch neue Arbeitslosenhilfen. Biden will zudem – wie im Wahlkampf versprochen – den Mindestlohn auf 15 Dollar pro Stunde anheben. Geplant sind auch 160 Milliarden für Corona-Impfungen, Tests und Gesundheitspersonal sowie 350 Milliarden Dollar Hilfen für Städte und Bundesstaaten.
In seiner Rede konzentrierte sich Biden, der das Präsidentenamt am Mittwoch antritt, ganz auf seine Pläne zur Überwindung der von der Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise. Auf das am Vortag vom Repräsentantenhaus eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen seinen Vorgänger Donald Trump wegen “Anstiftung zum Aufruhr” ging Biden nicht ein.
Acht Tage nach der Erstürmung des US-Kapitols durch randalierende Trump-Anhänger wiederholte der künftige Präsident aber seinen Aufruf zu gesellschaftlichem Zusammenhalt über die politischen Gegensätze hinweg. Aus der Krise könne das Land nur herauskommen, “wenn wir als amerikanische Bürger zusammenkommen”. Ein “gespaltenes, geteiltes Land” könne die Krise dagegen nicht bewältigen”.
Biden versprach, dass die “Gewinne” aus seinem Corona-Rettungsplan viel höher sein würden als die Kosten. Das Programm werde langfristige Schäden für die US-Wirtschaft verhindern. Auf das Corona-Programm will Biden einen Plan zum ökologischen Umbau der US-Wirtschaft folgen lassen. Er stellte in Aussicht, dass dadurch “Millionen” von “gut bezahlten” Jobs geschaffen werden sollten.
Der 78-jährige hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgabe erklärt. Für das neue Hilfspaket braucht Biden aber die Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten kontrollieren zwar das Repräsentantenhaus und ab kommender Woche auch den Senat, im Oberhaus ist die Mehrheit aber denkbar knapp. Die Republikaner sträuben sich gegen Finanzhilfen gegen Städte und Bundesstaaten.
Im vergangenen Jahr hatte der US-Kongress bereits mehrere Hilfsprogrammen gegen die Corona-Krise auf den Weg gebracht. Im März beschloss der Kongress ein Rettungsprogramm von 2,2 Billionen Dollar – das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden dann im April aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen, bevor im Dezember ein weiteres Programm in Höhe von 900 Milliarden Dollar aufgelegt wurde.
Die USA sind das Land mit der höchsten Zahl an verzeichneten Corona-Infektionen und Corona-Toten weltweit. Seit Beginn der Pandemie wurden bereits mehr als 23 Millionen Ansteckungen registriert, mehr als 387.000 Menschen starben an den Folgen einer Infektion. Die Pandemie hat zudem die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt. Millionen Menschen verloren ihren Job. Nach einer Entspannung im Sommer verschärfte sich die Krise in den vergangenen Monaten wieder.
Quelle: AFP
