Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Berichte zurückgewiesen, der für Ende Februar geplante Parteitag könnte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die “ganz überwiegende Mehrheit im Parteivorstand” sei dafür, den Parteitag mit den Vorstandswahlen jetzt zu machen, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Das sei auch dringend notwendig, um rechtzeitig für die anstehende Bundestagswahl eine neue Spitze zu haben.
Die Berichterstattung, die Linke könnte ihren Parteitag in den Herbst verschieben, “hat keinerlei Grundlage”, sagte Riexinger weiter. Die Partei hoffe, an der geplanten Form festhalten zu können. Der Parteitag am 26. und 27. Februar soll in hybrider Form stattfinden. Am ersten Tag sollen alle Delegierten online beraten, am zweiten Tag sollen sie sich dezentral an 16 verschiedenen Orten treffen, um zu wählen und über Satzungsanträge abzustimmen.
Für den Fall, dass die Corona-Infektionszahlen bis Ende Februar nicht zurückgehen und eine neue Ansteckungswelle kommt, werde derzeit ein “Plan B” erarbeitet, sagte Riexinger. Dieser sehe vor, dass die Wahlen doch online stattfänden und hinterher durch Briefwahl bestätigt würden.
Der “Spiegel” hatte berichtet, es gebe im Linken-Vorstand Überlegungen, als eine von mehreren Varianten den Parteitag erst nach der Bundestagswahl abzuhalten. Die Linken-Spitze hatte am Wochenende über die Schwerpunkte der Partei für 2021 beraten.
Das bisherige Vorsitzenden-Duo aus Riexinger und Katja Kipping tritt nach acht Jahren im Amt beim kommenden Parteitag nicht erneut an. Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landesparteichefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstands müssen neu gewählt werden.
Quelle: AFP
