Das Volumen der Genehmigungen für Rüstungsexporte ist im vergangenen Jahr geringer ausgefallen als 2019. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, wurden 2020 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 5,82 Milliarden Euro erteilt. 2019 hatte das Volumen 8,02 Milliarden Euro betragen.
Gestiegen ist allerdings der Anteil der Exporte in sogenannte Drittländer, also außerhalb von EU und Nato oder diesen gleichgestellten Staaten wie die Schweiz oder Australien. Der Anteil der Drittländer betrug nun 50,1 Prozent nach 44,1 Prozent im Vorjahr. Das Wirtschaftsministerium begründete den hohen Anteil dieser Exporte mit “Großaufträgen für den maritimen Bereich”.
Dies gelte besonders für die Ausfuhr von Unter- und Überwasserschiffen nach Ägypten, wohin allein Rüstungsexporte im Wert von 764 Millionen Euro genehmigt wurden. Insgesamt wurden für Drittländer Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 2,92 Milliarden Euro erteilt. 2019 hatte dieser Wert mit 3,53 Milliarden Euro etwas höher gelegen.
Wichtige Empfängerländer unter den Drittstaaten waren neben Ägypten vor allem Israel mit einem Volumen von 582 Millionen Euro sowie Katar (306 Millionen Euro), Singapur (243 Millionen Euro), Südkorea (225 Millionen Euro) und Brasilien (114 Millionen Euro).
Den Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile gab das Wirtschaftsministerium für 2020 mit 37,6 Millionen Euro an. 2019 waren es 69,5 Millionen Euro gewesen. In diesem Bereich betrafen im vergangenen Jahr 98,5 Prozent EU- oder Nato-Staaten und die ihnen gleichgestellten Länder. “Dies unterstreicht die besonders restriktive Exportpolitik der Bundesregierung für die Ausfuhr von Kleinwaffen in Drittländer”, hieß es.
Die Exportzahlen waren teilweise bereits vor einigen Tagen durch eine parlamentarische Anfrage der Grünen bekannt geworden. Kritik gab es vor allem daran, dass weiterhin umfangreiche Genehmigungen für Länder erteilt wurden, die in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dies betrifft Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait. Ägypten ist zudem ebenso wie Katar und das Nato-Land Türkei am Konflikt in Libyen beteiligt.
Quelle: AFP
