Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. “Wir können das lange durchhalten”, sagte Scholz am Mittwoch im ARD-“Morgenmagazin”. Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könne daher jetzt die Kredite vergeben. Scholz sagte gleichwohl, dass es sich um eine “große Anstrengung” handele.
“Nach den gegenwärtigen Berechnungen werden wir, selbst wenn es sehr schlimm kommt, eine geringere Staatsverschuldung haben als nach der großen Finanzkrise”, sagte der Vizekanzler weiter. Damals sei die Staatsverschuldung auf über 80 Prozent angewachsen. Diese Quote sei dann auf unter 60 Prozent gesunken. “Wir werden nicht weit über 70 Prozent kommen und auch schnell wieder runterkommen”, fügte Scholz mit Blick auf die Corona-Pandemie hinzu.
Der Finanzminister wies den Vorwurf zurück, die SPD habe mit ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen den Vorwahlkampf eröffnet. Zu dem von ihm vorgelegten Fragenkatalog sagte Scholz, es sei “die völlig falsche Fragestellung, wenn Fragen gestellt werden zu sagen, diese Fragen sind jetzt Wahlkampf.”
Es gehe “um eine sehr ernste Sache”, nämlich um den Schutz der Bundesbürger und der Bürger in Europa, sagte der Finanzminister. Es gehe darum sicherzustellen, “dass genügend Impfstoff produziert wird, beschafft wird und auch zur Verfügung steht”.
Quelle: AFP
