Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat eine Neuausrichtung seiner Partei in der Zeit nach Kanzlerin Angela Merkel gefordert. “Die CDU hat in den letzten 30 Jahren rund die Hälfte ihrer Mitglieder verloren”, schrieb Merz in einem Gastbeitrag für den “Spiegel”, den das Magazin am Mittwoch veröffentlichte. “Ein fröhliches ‘Weiter so’ ist damit ebenso wenig angezeigt wie der unkonkrete Anspruch, jederzeit ‘die Mitte’ zu besetzen, ja so etwas zu sein wie ‘Die Mitte’ schlechthin.”
Diese politische Mitte sei unübersichtlich geworden, schrieb Merz weiter. Er forderte seine Partei auf, “aus dem Schatten von Angela Merkel” herauszutreten und vor der Bundestagswahlkampf “einige Grundsatzfragen zu klären”.
Dazu gehöre, den Grünen in der Debatte über den Klimawandel etwas entgegenzusetzen. Der CDU sei es bis heute “nicht gelungen, in den Augen einer klimasensiblen Öffentlichkeit den Nachweis zu erbringen, dass nur eine ökologisch erneuerte Marktwirtschaft beide Ziele erreichen kann, nämlich wirksamen Klimaschutz und – auch in Zukunft – Wohlstand für alle”, schrieb Merz weiter.
Die CDU bestreite nicht die Klimaprobleme. “Aber wir können einen besseren Weg zum Ziel aufzeigen als den der beständig stärker werdenden Regulierung, der Einschränkung unserer Freiheit, der Verbote, der Bevormundung, der gouvernantenhaften Belehrung des deutschen Volkes”, so der Vorsitzkandidat.
Die CDU wird ihren neuen Vorsitzenden auf einem Digital-Parteitag am 15. und 16. Januar küren. Neben Merz bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen um die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Quelle: AFP
