Der britische Premierminister Boris Johnson hat einem von Schottland nach dem Brexit geforderten neuen Unabhängigkeitsreferendum erneut eine Absage erteilt. Referenden hätten keine “besonders einigende Kraft” und sollten daher nur “einmal in jeder Generation” abgehalten werden, sagte der Regierungschef am Sonntag dem Rundfunksender BBC. 2014 war eine Volksabstimmung im Schottland zugunsten eines Verbleibs im Vereinigten Königreich ausgegangen.
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will nach dem zum Jahreswechsel erfolgten Vollzug des endgültigen Brexit ein neues Unabhängigkeitsreferendum ansetzen. Sie strebt an, dass Schottland nach einem Austritt aus dem Vereinigten Königreich wieder der EU beitreten kann. In einer Mitte Dezember vom Institut Savanta ComRes abgehaltenen Umfrage sprachen sich 58 Prozent der Schotten für ein Ausscheiden aus dem Vereinigten Königreich aus.
Nach seiner Erfahrung seien Volksabstimmungen keine “besonders fröhlichen Ereignisse”, sagte Johnson dazu. Das Brexit-Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU war mit 52 Prozent Ja-Stimmen knapp ausgegangen. Die letzte Abstimmung der Briten über die Zugehörigkeit zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war zuvor im Jahr 1975 abgehalten worden. Der Abstand von einer Generation für Referenden sei ein “guter Abstand”, sagte Johnson.
Die Anhänger eines neuen Unabhängigkeitsreferendums in Schottland argumentieren, bei der Volksabstimmung von 2014 sei das Ergebnis des Brexit-Referendums noch nicht absehbar gewesen. Darüber hinaus hatten bei der Volksabstimmung über den Brexit 62 Prozent der Schotten mit “Nein” gestimmt.
Die Entscheidung über ein Referendum in Schottland liegt bei Johnson. Der Druck auf ihn könnte sich aber erhöhen, wenn Sturgeons Scottish National Party (SNP) bei den Regionalwahlen im Mai einen hohen Sieg erringt.
Quelle: AFP
