Der in Deutschland im Exil lebende Journalist Can Dündar sieht in der Beschlagnahmung seines Vermögens in der Türkei den Versuch der Regierung, ihn zum Aufgeben zu…
Die Stadt Frankfurt am Main hat aufgrund zunehmender Corona-Infektionen eine Maskenpflicht auf der Einkaufsstraße Zeil beschlossen. Die Regel gelte ab Freitag bis mindestens Ende kommender Woche,…
Das Landgericht in Hildesheim hat einen ehemaligen Leiter einer Wohngruppe für Kinder und Jugendliche wegen sexuellen Missbrauchs zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Die…
Angesichts des sprunghaften Anstiegs von Corona-Neuinfektionen hat das Robert-Koch-Institut (RKI) vor einer unkontrollierten Verbreitung des Virus in Deutschland gewarnt. Es sei „möglich, dass wir mehr als…
Die erste Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal hat begonnen: Das Gremium mit neun Mitgliedern kam am Donnerstagnachmittag zu seinem konstituierenden Treffen in den Räumen des…
Frankreich durfte bienenschädliche Pestizide, sogenannte Neonikotinoide, verbieten, die in der EU zugelassen waren. Das Land hielt sich dabei an EU-Recht: Frankreich habe die Kommission wirksam über…
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will im nächsten Sommer eine nationale Wasserstrategie gegen hohe Schadstoffbelastungen und Wasserknappheit vorlegen. Deutschland sei zwar „zum Glück noch weit von einem…
Im Urheberrechtsstreit mit Medien hat der Internetkonzern Google eine Niederlage vor einem französischen Gericht erlitten. Das Pariser Berufungsgericht wies einen Einspruch von Google gegen eine Anordnung…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Justizangestellten und Juristen für ihre Tätigkeit in weniger öffentlich beachteten Rechtsbereichen gedankt. „Grundbuchämter, Register-, Familien-, Nachlassgerichte leisten eine selten gewürdigte, aber äußerst…
Hamburg ist erneut die „smarteste“ Stadt Deutschlands. Die Hansestadt bekam vom Digitalverband Bitkom in allen fünf Bewertungskategorien Spitzenwerte, wie Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Donnerstag mitteilte. Auf…
Auszubildende oder Studierende sind laut einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) beim regelmäßigen Besuch auch einer nur kurzzeitigen Vollzeitbildungsmaßnahme einem Arbeitnehmer steuerlich gleichgestellt, der eine erste Tätigkeitsstätte…
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet für Mitte kommenden Jahres einen weithin einsetzbaren Impfstoff gegen das Coronavirus. Sie gehe davon aus, dass dann „breite Teile der Bevölkerung…
