Monat: Dezember 2020
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohe Schuldenaufnahme im Bundeshaushalt 2021 für die Bewältigung der Corona-Krise gerechtfertigt. Die enorme Neuverschuldung sei „zu keiner Minute etwas, das…
Seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland sind einer Umfrage zufolge mehr als zehn Millionen Beschäftigte ins Homeoffice gewechselt. Aktuell arbeitet jeder Vierte (25 Prozent) ausschließlich von…
Im Koalitionsstreit um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt ist eine Entscheidung gefallen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zog nach Angaben der Staatskanzlei am Dienstag die entsprechende Regierungsvorlage für…
Jeder zweite Mensch in Deutschland hat Probleme im Umgang mit Informationen zu Gesundheitsthemen aus dem Internet. Das geht aus einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Umfrage…
Trotz der weiterhin hohen Neuinfektionszahlen in der Corona-Pandemie haben sich die Erwartungen von Finanzexperten an die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland wieder verbessert. Nach einem deutlichen Rückgang…
Im Streit um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Linksextremismus im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten. Das Landesverfassungsgericht in Dessau wies…
Der frühere General Lloyd Austin soll laut Medienberichten unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-jährigen Irak-Veteranen zum Pentagon-Chef machen und den…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am 26. und 27. Januar 2021 über die neue Obergrenze der Parteienfinanzierung. Es geht um eine gemeinsame Normenkontrollklage der Fraktionen von…
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine wissenschaftliche Studie zur Polizei in Deutschland in Auftrag gegeben, in der auch das Thema Rassismus untersucht werden soll. Die Studie…
Der US-Elektroautobauer Tesla muss weitere Rodungsarbeiten auf seiner Gigafactory-Baustelle in Grünheide bei Berlin vorerst einstellen. Nach einem Eilantrag zweier Umweltverbände erließ das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) eine…
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