Monat: Dezember 2020
Im niederrheinischen Kleve haben Unbekannte fünf Stolpersteine mit Hakenkreuzen beschmiert. Eine Anwohnerin habe die nationalsozialistischen Symbole am Morgen entdeckt, erklärte die Polizei. Der Staatsschutz beim Polizeipräsidium…
Ein Autobesitzer, der seinen Gebrauchtwagen erst nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen gekauft hat, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Der Vorwurf der Sittenwidrigkeit sei hier nicht…
Erst vor gut zwei Wochen lieferten sich Arsenal-Profi Mesut Özil und der englische TV-Moderator Piers Morgan, der auch gleichzeitig glühender Fan der „Gunners“ ist, einen Schlagabtausch beim Kurznachrichtendienst Twitter. Nun…
Die Mautsysteme für Lkw in der EU sollen künftig einen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Die zuständigen Minister der Mitgliedstaaten verständigten sich am Dienstag auf eine entsprechende…
Unabhängig von der enormen Neuverschuldung aufgrund der Corona-Pandemie hat der Bundesrechnungshof der Bundesregierung Missmanagement in einer Vielzahl von anderen Fällen vorgeworfen. Der Rechnungshof legte am Dienstag…
Auch Rheinland-Pfalz kehrt angesichts der angespannten Corona-Lage bereits direkt nach den Weihnachtstagen zu schärferen Beschränkungen zurück. Für Silvester werde es keine Ausnahmen geben, teilte Ministerpräsidentin Malu…
Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt regiert trotz des Streits um den Rundfunkbeitrag vorerst weiter. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zog die Regierungsvorlage für den Medienstaatsvertrag, über die der…
Die anhaltende Ausbreitung des Coronavirus zwingt die Politik zu drastischem Handeln. Als erstes Bundesland kehrt Sachsen zu einem harten Lockdown zurück: Ab Montag werden Schulen, Kindergärten,…
In diesen 24 bayerischen Stadt- und Landkreisen werden die Ausgangsbeschränkungen gelten Stand: 7. Dezember 2020, 17.30 Uhr Stadt- oder Landkreis / 7-Tage-Inzidenz Landkreis Regen 567,1Landkreis Freyung-Grafenau…
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