Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Befürchtungen über ein Ende der Corona-Hilfen zurückgewiesen. “Finanziell können wir den Lockdown lange durchhalten, weil wir über eine robuste Volkswirtschaft mit sehr leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Unternehmen verfügen”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die neuen Überbrückungshilfen seien für einen längeren Zeitraum ausgelegt. “Meine Botschaft: Der Staat hilft, so lange es nötig sein wird.”
Die Bundesregierung kalkuliert Scholz zufolge pro Monat mit Lockdown-Kosten von etwa elf Milliarden Euro. “Allein für Wirtschaftshilfen stehen uns im nächsten Jahr 39,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Zusätzlich haben wir nicht ausgeschöpfte Mittel aus diesem Jahr. Und weitere 35 Milliarden Euro für Zwecke, die wir noch definieren müssen.” Dies sei “schon eine Menge Geld”, sagte der Minister.
Scholz lehnte zugleich eine Prognose ab, wie lange der Lockdown dauern wird. “Niemand, der klug ist, sollte sich dazu hinreißen lassen, Aussagen darüber zu machen, was im Februar oder März sein wird.” Mit Blick auf den derzeit beschlossenen harten Lockdown bis 10. Januar fügte der SPD-Politiker hinzu: “Jeder weiß, dass der 10. Januar nur eine Zwischenstation sein wird.”
