Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Beträge verteidigt, die der Bund für die Wirtschaft in der Pandemie zur Verfügung stellt. Das Coronavirus sei “eine Naturkatastrophe, vergleichbar mit einem Erdbeben oder einem Vulkanausbruch”, sagte Scholz der “Passauer Neuen Presse” vom Montag. In solchen Fällen dürfe es kein Zaudern geben. Im Haushaltsansatz 2021 sei bereits berücksichtigt, dass “wir immense Hilfe leisten müssen”.
39 Milliarden Euro stünden für Wirtschafts- und Überbrückungshilfen im kommenden Jahr zur Verfügung. Überdies gebe es einen “zusätzlichen Spielraum von 35 Milliarden Euro”. Der Bundestag habe also mit dem kürzlich beschlossenen Haushalt für das kommende Jahr “Vorsorge getroffen”, sagte Scholz der Zeitung. Zugleich betonte der Vizekanzler, dass sich der Bund die Zahlungen leisten könne: “Wir sind auf eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus vorbereitet.”
Mit Blick auf den Einzelhandel kündigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an, dass die am Sonntag beschlossenen Überbrückungshilfen für Geschäfte “so zügig, wie es eben geht, umgesetzt werden”. Außerdem werde es “Abschlagszahlungen geben in einer Größenordnung von 50.000 Euro”, sagte Altmaier am Sonntagabend in der “Bild”-Sendung “Die richtigen Fragen”. Dem Einzelhandel werde allerdings nicht bis zu 75 Prozent des Umsatzes ersetzt werden, wie dies etwa in der Gastronomie für November und Dezember gelte.
Zugleich betonte Altmaier, dass die Bundesregierung den Einzelhandel am Leben erhalten wolle. “Wir wollen keine verödeten Innenstädte”, sagte er. Details der Hilfen sollen demnach noch am Montag bekanntgeben werden.
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