Mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie ist der Streit um die Bindung von EU-Geldern an rechtsstaatliche Prinzipien eskaliert. Ungarn und Polen blockierten am Montag per…
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat davor gewarnt, dass privates Feuerwerk zu Silvester die Krankenhäuser in der Corona-Krise weiter belasten könnte. „Jedes Jahr werden Tausende durch Böller…
Die große Koalition erhofft sich von der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Zugleich werde aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gestärkt,…
In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau steht künftig die pro-europäische Politikerin Maia Sandu an der Staatsspitze. Nach ihrem Wahlsieg versprach die 48-jährige Sandu am Montag, künftig sowohl…
Bei den jüngsten Protesten gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko sind in Belarus mehr als 700 Demonstranten festgenommen worden. Sie hätten bei Protesten am Sonntag…
Das bislang für seine geringen Corona-Auflagen bekannte Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen nun deutlich. Statt bisher 50 bis 300 Menschen je nach Anlass dürften vom…
Eine Woche nach dem Mainzer Unternehmen Biontech und dessen US-Partner Pfizer hat ein weiterer Hersteller einen Durchbruch für seinen Impfstoff-Kandidaten gegen das neuartige Coronavirus gemeldet: Der…
Beamte der Brandenburger Autobahnpolizei und der Berliner Polizei haben nach einem mutmaßlichen Rennen auf der Autobahn 24 zwischen Hamburg und Berlin sieben hochwertige Wagen beschlagnahmt. Zeugen…
Als falsche Polizisten getarnte Betrüger haben einem 85-Jährigen aus Niedersachsen fünf Kilogramm Gold im Wert von mehr als 200.000 Euro entwendet. Wie die Polizei am Montag…
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das am Wochenende geschlossene Freihandelsabkommen zwischen China und 14 weiteren Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum begrüßt. Es handle sich um einen „wichtigen…
