Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das am Wochenende geschlossene Freihandelsabkommen zwischen China und 14 weiteren Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum begrüßt. Es handle sich um einen “wichtigen Beitrag zu einem freien und regelbasierten Welthandel”, erklärte Altmaier am Montag in Berlin. Die EU habe mit Japan, Südkorea, Singapur und Vietnam bereits eigene Freihandessabkommen beschlossen und arbeite zudem intensiv am Abschluss eines Investitionsabkommens mit China.
China und 14 weitere Staaten der Region hatten am Sonntag bei einem Video-Gipfel in Hanoi die Gründung der Umfassenden Regionalen Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) besiegelt, deren Mitglieder zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. Die Verhandlungen über das Abkommen waren 2012 auf Betreiben Chinas aufgenommen worden. Es war ursprünglich als Gegengewicht zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP gedacht, aus dem sich die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump inzwischen zurückzogen.
Die Freihandelszone senkt die Zollschranken zwischen deren Mitgliedern und ermöglicht ihnen Zugriff auf die Dienstleistungsmärkte der Partner. Zu dem Bündnis gehören neben China und den zehn Asean-Staaten Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam auch Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.
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