Mit der Schaffung der weltgrößten Freihandelszone baut China seinen Einfluss im Asien-Pazifik-Raum deutlich aus. China und 14 weitere Staaten der Region besiegelten am Sonntag bei einem Video-Gipfel in Hanoi die Gründung der Umfassenden Regionalen Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), deren Mitglieder zusammen rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung ausmachen. Chinas Regierungschef Li Keqiang sprach von einem “Hoffnungsschimmer” der beweise, dass Multilateralismus der “richtige Weg” sei.
Die Verhandlungen über das Abkommen waren 2012 auf Betreiben Chinas aufgenommen worden. Es war ursprünglich als Gegengewicht zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP gedacht, aus dem sich die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump inzwischen zurückzogen. Die Freihandelszone senkt die Zollschranken zwischen deren Mitgliedern und ermöglicht ihnen Zugriff auf die Dienstleistungsmärkte der Partner.
Zu dem Bündnis gehören neben China und den zehn Asean-Staaten Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam auch Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland. Indien hatte sich dagegen im vergangenen Jahr aus Furcht vor einer Überschwemmung seiner Märkte mit billigen chinesischen Produkten aus den Verhandlungen zurückgezogen.
Der CDU-Außenpolitikexperte Norbert Röttgen wertete das Abkommen als Zeichen für den gewachsenen chinesischen Einfluss in der Welt und “großen Erfolg” für Peking. Das Abkommen senke Handelsbarrieren und sehe gleichzeitig keine Liberalisierung der beteiligten Volkswirtschaften oder internationale Standards im Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz vor, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagausgaben).
“Die größte Freihandelszone der Welt wird somit nach chinesischem Vorbild geschaffen”, sagte Röttgen. Er rief Europa und die USA zu größerer Einigkeit in Handelsfragen und zur Wiederbelebung des TPP-Abkommens auf.
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