Die Videoplattform Tiktok kann in den USA vorerst weiter genutzt werden: Laut einem Gerichtsdokument verlängerte das US-Komitee für Ausländische Investitionen am Freitag die Frist für den chinesischen Tiktok-Mutterkonzern, der einen Käufer für seine Aktivitäten in den USA finden muss, bis Ende November. Damit ist das geplante Verbot von Tiktok zunächst aufgehoben. Die App hat in den USA etwa hundert Millionen Nutzer.
Für die Fristverlängerung bis zum 27. November gab das US-Komitee keine weiteren Begründungen an. Bereits am Donnerstag hatte das US-Handelsministerium angekündigt, wegen einer “Gerichtsanordnung” das geplante Verbot auszusetzen. Das Ministerium verwies zugleich darauf, dass die juristischen Auseinandersetzungen in dem Fall weitergehen.
Ursprünglich hätte Tiktok bis Donnerstag einen US-Käufer finden müssen. Die Suche war aber bisher erfolglos, sodass am Donnerstag zunächst ein Verbot der Plattform drohte. US-Präsident Donald Trump wollte mit der Verbotsverordnung von Anfang August erreichen, dass der chinesische Mutterkonzern Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein Unternehmen aus den USA verkauft. Die Regierung begründete ihr Vorgehen damit, dass Tiktok eine Gefahr für die “nationale Sicherheit” darstelle. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Das Unternehmen bestreitet dies.
Bytedance verhandelt mit dem US-Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen Verkauf des US-Zweigs von Tiktok. Trump deutete seine Zustimmung zu diesem Verkauf an. Dabei ist aber immer noch unklar, wie ein möglicher Deal zur Zukunft der Plattform in den USA aussehen könnte.
Gegen die Verbotsverordnung der Regierung laufen im Bundesstaat Pennsylvania und in der Hauptstadt Washington Verfahren. Eine Bundesrichterin in Pennsylvania hatte vor zwei Wochen einer Klage von drei Influencern – durch das Internet prominent gewordene Meinungsführer – stattgegeben.
Es war der zweite juristische Rückschlag für die Regierung von Trump in der Auseinandersetzung um die App. Im September hatte bereits ein Bundesrichter in Washington auf Antrag der Betreiber der Plattform eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.
Auch Peking reagierte auf die Verbotsverodnung: Das chinesische Handelsministerium hatte im August neue Regeln zu Exportbeschränkungen verkündet – umfasst werden dabei auch technologische Güter zur “zivilen Nutzung”. Diese Vorgaben könnten für Bytedance einen Verkauf des US-Geschäfts erschweren.
Bytedance hatte in den USA erst am Dienstag weitere juristische Schritte eingeleitet, um einen 30-tägigen Aufschub zu erreichen, den die Regierung nicht gewährt habe. Nach der Ankündigung des Handelsministeriums vom Donnerstag erklärte Tiktok, dass die Videoplattform in den USA weiter darauf setze, eine Lösung zu erreichen, die den “Sicherheitsbedenken” der Regierung gerecht werde – “auch wenn wir ihnen widersprechen”.
Die Plattform war 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App Musical.ly entstanden, die mit einer Lippensynchronisierungsfunktion für selbstgedrehte Videos erfolgreich geworden war. Tiktok-Nutzer können 15 bis 60 Sekunden lange Videos erstellen: In den Clips wird getanzt, auch enthalten sie Parodien, Sketche und viele Schönheitstipps. Mit Hilfe von künstlicher Intelligenz ermittelt die vor allem bei jungen Leuten populäre App Vorlieben der Nutzer und schlägt ihnen immer weitere Videos vor.
© Agence France-Presse
