Die Arbeit an der nächsten Steuerschätzung hat begonnen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Steuerschätzungen starteten am Dienstag ihre dreitägigen Beratungen; am Donnerstagnachmittag wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) das Ergebnis vorstellen. Die Herbstprognose ist unter anderem wichtig für die laufende Arbeit am Bundeshaushalt für das nächste Jahr.
Wegen der Corona-Pandemie hatte Scholz in diesem Jahr zusätzlich zu den üblichen Frühjahrs- und Herbstprognosen eine Sonderschätzung im September in Auftrag gegeben. Dabei hatte sich gezeigt, dass der Staat für 2021 mit 19,6 Milliarden Euro niedrigeren Steuereinnahmen rechnen muss als im Mai prognostiziert.
Scholz hatte sich bei der Vorstellung der Zahlen im September vorsichtig optimistisch gezeigt. “Im Augenblick spricht vieles dafür: Es geht wieder aufwärts”, sagte er damals. Die Steuerschätzung für 2020 sei “besser, als wir befürchten mussten”. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie würden das Land aber “bis weit in das nächste Jahr hinein beschäftigen.” Auch werde der Bund 2021 erneut die Schuldenbremse nicht einhalten können.
Dem Arbeitskreis Steuerschätzungen gehören Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen an. Hinzu kommen weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden.
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