Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich ab Dienstag (9.00 Uhr) mit zwei weiteren Klagen zum Fehmarnbelttunnel. Die Stadt Fehmarn klagt wegen des Brandschutzes, ein Landwirt will…
Nach einer Nacht politischer Unruhen hat der kirgisische Präsident Sooronbai Scheenbekow eine Erklärung abgegeben, wonach er die Lage unter Kontrolle habe. Der Staatschef „kontrolliert die Situation…
Die Innenpolitikexpertin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat erneut eine unabhängige wissenschaftliche Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei gefordert. Ein „vertiefter Blick“ wäre wichtig, um…
Die allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung ist mit dem EU-Recht grundsätzlich nicht vereinbar. Ausnahmen seien allerdings möglich, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Bei…
In Deutschland gibt es erstmals zwei Gesundheitsapps auf Rezept. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn nahm am Dienstag die beiden ersten verschreibungsfähigen Apps…
Deutschlands Industrie hat im August erneut ein Auftragsplus verzeichnet – das Vorkrisenniveau ist aber weiterhin noch nicht erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, lag…
Die nach der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump in Unruhe geratenen Aktienmärkte haben nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus leichte Gewinne verzeichnet. Der Deutsche Aktienindex (Dax)…
Das ungarische Hochschulgesetz ist mit europäischem Recht nicht vereinbar. Es verstoße gegen die Grundrechtecharta der EU und das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen der Welthandelsorganisation,…
Gefälschte und manipulierte Nutzerbewertungen beim Onlinekauf sind einer Untersuchung des Bundeskartellamts zufolge ein weit verbreitetes Phänomen. „Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist es sehr schwer, echte…
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht in Europa eine wachsende Corona-„Müdigkeit“ in der Bevölkerung. In einigen Ländern seien 60 Prozent der Bürger der wegen des Virus ergriffenen Schutzmaßnahmen…
