Die EU-Kommission will das Angebot von bargeldlosen Bezahlsystemen in Europa vereinheitlichen. So würde es “für Verbraucher einfacher, in Geschäften zu bezahlen und Online-Geschäfte sicher und bequem abzuwickeln”, erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. Der Schritt soll demnach auch die Entwicklung eigener innovativer digitaler Zahlungsmethoden in Europa begünstigen.
“Die Zukunft des Finanzwesens ist digital”, erklärte der für Finanzdienstleistungen zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis. In der Corona-Krise sei zu beobachten gewesen, “wie die Menschen dank digitaler Technologien wie Online-Banking Zugang zu Finanzdienstleistungen behalten konnten”. Die Technologie biete aber noch viel mehr. Europa sollte sich darauf einlassen “und zugleich mögliche Risiken eindämmen”, erklärte der Lette weiter.
Mit Hilfe von Echtzeitüberweisungen könnten Zahlungen “innerhalb von Sekunden” ausgeführt werden, heißt es im entsprechenden Strategiepapier der Kommission. Allerdings sei der europäische Binnenmarkt in dieser Hinsicht sehr fragmentiert: “Die meisten auf dem heimischen Markt angebotenen Zahlungsdienste funktionieren in Europa nicht grenzüberschreitend.”
Diese nationalen Lösungen seien nicht mehr zeitgemäß und entsprächen nicht den Erwartungen der Bürger und Unternehmen. In der Konsequenz “haben Verbraucher beim Bezahlen in Geschäften im Ausland oder im elektronischen Handel oft keine andere Wahl, als die Dienstleistungen der wichtigsten internationalen Kartensysteme oder großer Internetplattformen in Anspruch zu nehmen”, heißt es im Papier der Kommission.
Die Behörde hob unter anderem eine Initiative von 16 europäischen Banken hervor, darunter die Deutsche Bank und die Commerzbank: Die Europäische Zahlungsinitiative (EPI) soll den internationalen Schwergewichten Visa und Mastercard Konkurrenz machen und nationale Systeme wie die EC-Karte oder die französische Entsprechung Carte bleu ersetzen. Die Kommission unterstütze dies, “würde aber auch jede andere Initiative mit ähnlichen Zielen begrüßen”.
Das Strategiepapier der Kommission ist bislang kein konkreter Vorschlag für ein EU-Gesetz. Eine entsprechende Reform der EU-Zahlungsdienstrichtlinie könnte in den nächsten zwei Jahren in die Wege geleitet werden, hieß es. Tatsächlich will Brüssel nichts überstürzten. Das Thema sei “schwierig”, sagte ein Kommissionsvertreter. Es gehe darum, zwischen den gesetzten Zielen und der Souveränität der Staaten abzuwägen.
Im Fall Deutschlands betrifft dies vor allem die Furcht vor einer Abschaffung des Bargelds. In Deutschland hat Bargeld als Zahlungsmittel nach wie vor eine größere Bedeutung als in den meisten anderen EU-Ländern. Die Kommission betonte nun ausdrücklich, “dass Bargeld sowohl zugänglich als auch allgemein akzeptiert bleiben sollte”.
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