Im Streit um die chinesische Videoplattform Tiktok zeichnet sich eine Einigung ab: US-Präsident Donald Trump gab am Samstag grünes Licht für eine mögliche Übernahme des US-Geschäfts des Onlinedienstes durch die US-Unternehmen Oracle und Walmart. “Ich denke, es wird ein fantastischer Deal”, sagte Trump am Samstag. “Ich habe dem Deal meinen Segen gegeben. Wenn sie es schaffen, ist das großartig, wenn nicht, ist es auch okay.”
Die US-Regierung verschob das für Sonntag geplante Tiktok-Verbot um eine Woche. Die Entscheidung sei “angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen” gefallen, teilte das US-Handelsministerium am Samstag mit. Kurz zuvor hatte Tiktok bestätigt, dass es einen Deal mit dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart anstrebe. Demnach ist vorgesehen, dass Oracle Technologiepartner für den US-Zweig des chinesischen Unternehmens wird und Walmart Handelspartner.
“Wir freuen uns, dass der Vorschlag von Tiktok, Oracle und Walmart die Sicherheitsbedenken der US-Regierung lösen und die Fragen zu Tiktoks Zukunft in den USA klären wird”, sagte eine Tiktok-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Mit dem geplanten Deal sollen demnach 25.000 neue Jobs geschaffen werden.
Oracle soll der Sprecherin zufolge für die Verarbeitung aller US-Nutzerdaten und die zugehörigen technischen Systeme verantwortlich sein. Der Softwarekonzern solle “sicherstellen, dass die US-Sicherheitsanforderungen vollständig erfüllt werden”, sagte die Sprecherin. Zusammen sollen die beiden US-Unternehmen einen Anteil von bis zu 20 Prozent an Tiktok vor einem Börsengang übernehmen können. Oracle plant nach eigenen Angaben den Erwerb von 12,5 Prozent, Walmart von 7,5 Prozent.
Mit dem Deal werde ein neues Unternehmen mit Sitz in Texas gegründet, das “nichts mehr mit China zu tun haben wird”, erklärte Trump. Damit werde Tiktok “zu 100 Prozent” sicher sein. Der Präsident verdächtigt Tiktok der Spionage für China und hatte vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance einen Verkauf des US-Zweigs der Videoplattform verlangt. Bytedance hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.
Am Freitag hatte die US-Regierung schließlich angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen von Tiktok sowie der bei chinesischsprachigen Nutzern beliebten Messenger-App Wechat über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Das Handelsministerium in Washington begründete die Entscheidung mit Gefahren für die “nationale Sicherheit”.
Für die mehr als hundert Millionen Tiktok-Nutzer in den USA, die die App bereits installiert haben, hätte der Bann bedeutet, dass sie keine Updates mehr herunterladen können. Die App selbst soll noch bis zum 12. November genutzt werden können. Für Wechat gilt bereits ab Sonntag ein Verbot.
Tiktok und Bytedance hatten am Freitag bei einem Gericht in Washington Beschwerde gegen die geplante Löschung eingereicht. Die nun beschlossene Schonfrist für Tiktok soll es ermöglichen, den geplanten Deal in trockene Tücher zu bringen.
Der politische Streit um die Videoplattform hatte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belastet. Peking brandmarkte das Vorgehen der US-Regierung gegen Tiktok am Freitag als “Schikane” und drohte mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die chinesische Regierung einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die “nationale Sicherheit” der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielte nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen ab.
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