Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat während eines Besuchs in Valencia an deutsche Urlauber in Spanien appelliert, sich an die vor Ort geltenden Corona-Schutzmaßnahmen zu halten. Nach der Öffnung der spanischen Grenzen müssten deutsche Touristen “Vernunft und Verantwortung” zeigen, um zu verhindern, dass es zu einem Neuanstieg der Infektionszahlen komme, sagte Maas nach einem Treffen mit seiner spanischen Kollegin Arancha González Laya. Beide Politiker warben auch für eine schnelle Verabschiedung des Wiederaufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung Europas.
Spanien habe sich besonders gewissenhaft auf den bevorstehenden Sommertourismus vorbereitet, sagte Maas. Nach monatelangen strikten Ausgangsbeschränkungen in dem Land sei es nun wichtig, dass sowohl die ausländischen Touristen als auch die spanischen Gastgeber vor einem erneuten Ausbruch des Coronavirus geschützt würden.
Spanien zählt zu den am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Fast 250.000 Menschen haben sich in dem Land mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 28.000 starben.
Die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, die Reisewarnung für das Land vor Beginn der Sommerferien aufzuheben, sei nach engen Abstimmungen mit der spanischen Regierung über die Kapazitäten im spanischen Gesundheitssystem und den Infektionsschutzmaßnahmen in den Touristengebieten gefallen, sagte Maas. Die Behörden müssten aber darauf vorbereitet sein, “dass es weitere Infektionen gibt”, betonte der Minister. Im Ernstfall sei es nicht auszuschließen, dass “aus den Reisehinweisen wieder Reisewarnungen” werden.
Mit Blick auf die derzeitigen Verhandlungen in der Europäischen Union über einen umfassenden Corona-Hilfsfonds betonte González Laya, dass dieser vor allem den am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern zugute kommen müsse. Sie warb zudem dafür, einen Teil des Geldes in Zuschüssen zu vergeben, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Maas bekräftigte, dass das geplante europäische Hilfsprogramm das “erste große Projekt” der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli sei, dem sich die Bundesregierung “mit aller Kraft widmen” werde. Ziel sei es, den Fonds “so zügig wie möglich unter Dach und Fach zu bringen, damit die Mittel schnell dort ankommen, wo sie gebracht werden, etwa hier in Spanien”.
Ein unter den EU-Mitgliedstaaten umstrittener Vorschlag der EU-Kommission für einen Wiederaufbaufonds sieht Corona-Hilfen von insgesamt 750 Milliarden Euro vor, von denen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse ausgezahlt werden sollen. Mehrere Mitgliedstaaten sind gegen das Zuschuss-Modell, einige fordern zudem Reformauflagen bei der Vergabe der Gelder.
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