Der von der großen Koalition geplante Familienbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind wird voraussichtlich in drei Raten ausbezahlt. Der Betrag von jeweils 100 Euro soll auf die Kindergeld-Zahlungen aufgeschlagen werden, wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag in Berlin sagte. Die Leistung werde nicht mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet.
Gerade Familien in sozialen Schwierigkeiten seien von der Corona-Pandemie besonders betroffen, sagte die Ministerin. Andererseits werde der Bonus mit dem steuerlichen Freibetrag verrechnet, so dass Familien mit einem sehr hohen Einkommen von der Leistung nicht profitieren werden. Giffey nannte hier ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von rund 90.000 Euro. Die Kosten der Maßnahme bezifferte sie auf 4,3 Milliarden Euro.
“Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist ein großer familienpolitischer Erfolg”, erklärte Giffey. “Das Wohl der Familien steht auf der Prioritätenliste weit oben.” Bei der Umsetzung müsse jetzt darauf geachtet werden, dass er die gewünschten Impulse für die Gleichstellung von Männern und Frauen setzt.
Für Alleinerziehenden sieht das von Union und SPD ausgehandelte Konjunkturpaket vor, wegen des höheren Betreuungsaufwandes und der damit verbundenen Aufwendungen in der Corona-Krise den Entlastungsbetrag von derzeit 1908 Euro auf 4000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 anzuheben.
Für den Ausbau der Kapazitäten der Kitas wird nach Giffeys Worten zusätzlich eine Milliarde Euro bereitgestellt. Die Einrichtungen müssten erweitert, um- und neugebaut werden. Das Geld steht für die Ausbaumaßnahmen zur Verfügung, die 2020 und 2021 stattfinden. Damit ist die Schaffung von bis zu 90.000 weiteren Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden.
Zudem will der Bund das Investitionsprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung beschleunigen. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Daneben gebe es auch einen “Investitionsimpuls” für das digitale Lernen und den Ganztagsunterricht.
Alle Schulen sollten in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Dafür wird im Digitalpakt Schule der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert. Zusätzlich zum Sondervermögen für den Ganztagsausbau von zwei Milliarden Euro werden nun weitere zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen wie Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung, Familienferienstätten oder Schullandheime bekommen Überbrückungshilfen, damit sie in der Corona-Krise ihre Existenz sichern können. Darüber hinaus wird es für sie 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm geben. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wird eine Milliarde Euro bereit stellen.
jp/cha
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