Spielplätze sollen geöffnet werden, Gottesdienste wieder stattfinden und auch Museen und andere kulturelle Einrichtungen sollen schrittweise wieder öffnen. Das sind die zentralen Beschlüsse, auf die sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag verständigten. Die geltende Kontaktsperre und andere Einschränkungen bleiben dagegen mindestens bis zum 10. Mai weiter bestehen.
Die Gefahr durch die Corona-Pandemie sei noch lange nicht gebannt, mahnte Merkel. “Deshalb bleibt Vorsicht das Gebot.” Jede Lockerung der strengen Corona-Auflagen führe “natürlich dazu, dass Menschen sich wieder mehr in der Öffentlichkeit bewegen”. Deswegen müsse bei jeder Maßnahme genau geprüft werden, wie sie sich auf das Infektionsgeschehen auswirke. “Es bleibt unbedingt notwendig, dass wir diszipliniert bleiben”, sagte die Kanzlerin.
Eine bundesweit gemeinsame Öffnungsstrategie für Schulen, Kitas und Sporteinrichtungen soll am kommenden Mittwoch besprochen werden. Wenig Hoffnung machten Merkel und die Ministerpräsidenten vorerst mit Blick auf Reisen, insbesondere ins Ausland. “Die Frage, kann man innerhalb Europas wieder reisen, das ist jetzt noch nicht auf der Agenda”, stellte Merkel klar. Auch das Aus für Großveranstaltungen bis mindestens Ende August wurde bekräftigt.
Die beschlossenen Lockerungen bei Gottesdiensten und für Kultureinrichtungen sind mit strengen Auflagen zu Besucherzahl und Hygieneschutz verbunden. Details sollen nun auf Länderebene festgelegt werden – in einigen Bundesländern waren allerdings schon vorab Entscheidungen dazu getroffen worden.
Klar ist, dass auch in Kirchen, Moscheen und Synagogen Gläubige den Mindestabstand einhalten müssen, zudem könnte es Maskenpflichten oder einen Verzicht auf Gemeindegesang geben. Auch bei Museen, Gedenkstätten und Zoos seien “Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen” zu beachten, hieß es.
Die unter Einbeziehung der Betroffenen erarbeiteten Konzepte seien “ein Beispiel dafür, wie der zukünftige Alltag unter den Bedingungen der Pandemie gestaltet wird”, sagte Merkel. Das Ziel bleibe, die Ausbreitung des Virus so zu verlangsamen, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wird. “Sollte die Kurve der Infektionen wieder steigen, müssen wir reagieren können”, schloss Merkel auch Rückschritte nicht aus.
Die Kanzlerin bezeichnete die Beschlüsse als “Zwischenschritt”. Am 6. Mai wolle sie mit den Länder-Regierungschefs dann ein “weiter gehendes Paket” zu den Öffnungen vereinbaren. Ein Konzept für mögliche Öffnungen in der Gastronomie und in der Tourismusbranche werde aber erst frühestens bei den übernächsten Bund-Länder-Beratungen eine Rolle spielen. Kritik an Warnungen von Wissenschaftlern wies sie zurück. Vielmehr sei sie für deren Ratschläge außerordentlich dankbar.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) bezeichnete die Beschlüsse vom Donnerstag als “bereinigende Maßnahmen”. Er mahnte zu einem “kontrollierten Vorgehen. Die Stabilisierung bei den Infektionszahlen stimme zwar optimistisch, aber die Sorge vor einem Rückfall oder einer zweiten Welle bleibe, warnte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor übereilten Schritten.
Als nächste große Herausforderung nannte Söder weitere Öffnungen bei Schulen und Kitas. Tschentscher verwies darauf, dass es hier zwar bereits Konzept für die nächsten Schritt gebe, aber “hinter den Stufen steht noch kein Datum”.
Auch zu Maßnahmen für eine Wiederbelebung der Wirtschaft legten sich Merkel und die Ministerpräsidenten noch nicht fest. Zu Forderungen nach Prämien für die Automobilindustrie sagte die Kanzlerin, dies sei “eine Kernbranche”. Hilfen müssten aber “in ein Gesamtprogramm eingebettet” werden.
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