Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wirft dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk vor, mit “Verschwörungstheorien” Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu diskreditieren. Dass Melnyk behaupte, Steinmeier habe einst “ein Spinnennetz” der Kontakte mit Russland geknüpft, sei eine Falschdarstellung, schreibt Gabriel im “Spiegel”.
Dieser müsse man widersprechen. Spinnennetze dienten bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute. “Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe”, so Gabriel. “Das ist wahrheitswidrig und bösartig.”
Gabriel verteidigte in dem Beitrag das Erbe Steinmeiers und kritisierte die jüngste Ausladung des Bundespräsidenten als “beispiellos”. Steinmeier habe als Außenminister mehr als alle anderen in Europa dafür getan, die Ukraine zu unterstützen. Es sei “geradezu absurd”, frühere diplomatische Bemühungen Deutschlands rückblickend “in Grund und Boden zu kritisieren”. Steinmeiers Philosophie hält Gabriel auch in der jetzigen Lage für richtig.
Die Realität sei, so der ehemalige SPD-Chef, “dass Außenpolitik und Diplomatie nicht auf Dauer von Panzern und Raketen ersetzt werden können”. Im Krieg gehe es jetzt auch um den “Tag danach”. Gabriel erwiderte auch einen Beitrag des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba, der eine stärkere Führung Berlins in Europa eingeklagt hatte. Deutschland stehe in voller Solidarität an der Seite der Ukraine.
“Die Führungsrolle Deutschlands einzufordern, wie es Außenminister Kuleba fordert, kann aber nicht bedeuten, dass diese Rolle nur dann akzeptiert wird, wenn Deutschland sich jede Forderung der Ukraine zu eigen macht und eigene Abwägungen als `zögerlich` und zu `russlandfreundlich` diskreditiert werden.”
dts Nachrichtenagentur
